Jurist. Fachbeiträge

Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung nach 21 Abs. 5 SGB II

Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, erhalten nach § 21 Abs. 5 SGB II einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Lesen Sie den Beitrag zum Thema von Rechtsanwalt Steffan Schwerin, den Sie hier finden....


Umzug, Umzugskosten, Wohnungsbeschaffungskosten

Sie beziehen Arbeitslosengeld 2 und wollen, bzw. müssen umziehen? Wer trägt die Kosten? Rechtsanwalt Steffan Schwerin aus Jena erläutert, welche Kosten vom Jobcenter übernommen werden und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen. Hier geht's zum Beitrag....


Hartz IV und private Krankenversicherung

In der Vergangenheit traten immer wieder SGB II - Fälle auf, wo die Betroffenen Opfer einer völlig verunglückten gesetzlichen Regelung der Gesundheitsstrukturreform für Privatversicherte wurden.

Weitgehend unbemerkt ist am 01.01.2009 eine Gesetzesänderung mit weitreichenden finanziellen Folgen für Hartz IV - Bezieher, die unmittelbar vorher privat versichert waren, in Kraft getreten. Nach dem neuen § 5 Abs. 5 a SGB V, der bereits in den Gesetzesberatungen 2007 zum Gesundheitsreformgesetz Gegenstand heftigen Streits war, ist dieser Personenkreis nicht mehr, wie die meisten Hartz IV -Leistungsempfänger, gesetzlich krankenversichert.

Zwischenzeitlich hat das Bundessozialgericht entschieden, dass privat versicherte ALG II Empfänger Anspruch auf Übernahme der vollständigen Versicherungbeiträge haben Lesen Sie näheres zum Thema von Rechtsanwalt Markus Klinder. Den Beitrag lesen Sie hier....


Keine Unterhaltsvermutung bei Wohngemeinschaft zwischen Verwandten

Rechtsanwalt Michael Vogt beschäftigt sich mit der Frage der gesetzlichen Unterhaltsvermutung bei Wohngemeinschaften zwischen Verwandten. Lesen Sie hier, unter welchen Voraussetzungen die Vermutung des § 9 Abs. 5 SGB II tatsächlich zur Anwendung kommt. Hier geht's zum Beitrag....

 


Neue Wohnflächengrößen im Geltungsbereich des SGB II/SGB XII für Nordrhein-Westfalen

Seit dem 01.01.2010 gelten die neuen Wohnraumnutzungsbestimmungen des Landes Nordrhein-Westfalen. In diesen Bestimmungen werden die maximal zulässigen Wohnungsgrößen im sozialen Wohnungsbau und für die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen festgelegt. Weil nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die länderspezifischen Vorschriften, die für die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen maßgeblich sind auch für die Festlegung der angemessenen Wohnungsgrößen für Leistungsempfänger nach dem SGB II/SGB XII heranzuziehen sind, haben diese Änderungen auch Auswirkungen auf die Höhe der zu übernehmenden Unterkunftskosten. Welche Auswirkungen das genau sind, erläutert Rechtsanwalt Christoph Huylmans in seinem Beitrag, den Sie hier finden.